„Förderprogramm Elektromobilität“ der Landeshauptstadt München

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Informationen

Beschreibung:

Das „Förderprogramm Elektromobilität“ ist Teil des im Mai 2015 vom Stadtrat beschlossenen „Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität in München“ (IHFEM 2015) und wird – mit einem Finanzvolumen von 22,2 Mio. € bis Ende 2017 sowohl E-Fahrzeuge als auch die für deren Betrieb notwendige Ladeinfrastruktur fördern. Das Förderprogramm ist damit das größte seiner Art in Deutschland. Seine Umsetzung wird in den nächsten zwei Jahren den Markthochlauf von batterieelektrischen Fahrzeugen unterschiedlicher Bauart in München unterstützen.

Was wird gefördert?
Förderfähig sind 2-, 3- und 4-rädrige E-Fahrzeuge des Wirtschaftsverkehrs (EG-Fahrzeugklassen L1e – L7e (Leichtfahrzeuge), M1 (E-Pkw), N1 (leichte Nutzfahrzeuge) sowie Pedelecs und Lastenpedelecs), außerdem die für deren Betrieb notwendige Ladeinfrastruktur. Dabei werden ausschließlich reine batterieelektrische E-Fahrzeuge (BEV) gefördert.
Die Beschränkung auf den Wirtschaftsverkehr erfolgt, weil in diesem Verkehrssegment eine teilweise oder vollständige Umstellung auf BEV mit den heute am Markt verfügbaren E-Fahrzeugen in den meisten Fällen möglich ist. E-Fahrzeuge im Privatsektor stellen dagegen derzeit eher Zweitfahrzeuge dar, die zu einer Erhöhung der Zahl zugelassener Fahrzeuge führen können. Dies kann aber in einer Stadt wie München, in der bereits heute mehr als 700.000 Fahrzeuge angemeldet sind und die in den nächsten Jahren nochmals um ca. 200.000 Menschen wachsen wird, kein Förderziel sein.

Plug-In-Hybride werden wegen der mäßigen bis schlechten Ökobilanz dieser Fahrzeuge ebenfalls nicht gefördert.

Wer kann einen Förderantrag stellen?
Bei den Fahrzeugen sind alle Unternehmen und Gewerbebetriebe sowie freiberuflich tätige Personen und gemeinnützig anerkannte Organisationen antragsberechtigt, sofern sie ihren Sitz oder ihre Niederlassung in der Landeshauptstadt München haben. Die Fahrzeuge müssen, soweit gesetzlich vorgeschrieben, in München angemeldet werden.
Förderanträge für Ladeeinrichtungen können zusätzlich auch von Privatpersonen gestellt werden.

Wie hoch sind die Förderbeträge?
Für vierrädrige Elektrofahrzeuge können Antragsteller bis zu 4.000 € erhalten, zwei- und dreirädrige Elektrofahrzeuge werden mit 25% der Nettokosten bis zu einem Höchstbetrag von 500€ (Pedelecs und E-Roller) bzw. 1.000 € (Lastenpedelecs) gefördert.
Ladeeinrichtungen werden mit 20% der Nettogesamtkosten bis zu einer Höhe von 1.500 € pro Ladepunkt gefördert.

Projekt

Elektromobilität in München

Umsetzung

Zeitraum:

Das Förderprogramm Elektromobilität der Landeshauptstadt München startete am 1. April 2016 und endet am 31.12.2017.

Idee:

Das „Förderprogramm Elektromobilität“ startete am 01. April 2016 und ist zunächst befristet bis　zum 31.12.2017. Zu den wesentlichen Meilensteinen zählen (Angaben in Klammern = derzeitiger Status)
• Entwicklung der Richtlinien für das „Förderprogramm Elektromobilität“ (abgeschlossen,05/2015 – 10/2015)
• Beschlussfassung der Förderrichtlinien im Stadtrat (abgeschlossen, 12/2015)
• Organisation und Strukturierung des Verfahrensablaufs der Antragsbearbeitung (abgeschlossen, 01/2016 – 03/2016)
• Start des Förderprogramms (erfolgt, 04/2016)
• Interne Evaluation und Fortschreibung des Förderprogramms (10/2016 – 12/2016)
• Bekanntgabe der Ergebnisse der internen Evaluation im Stadtrat und Beschlussfassung über fortgeschriebene Fördertatbestände (04/2017)
• Externe Evaluation des IHFEM 2015 (04/2017 – 06/2017)
• Neue Beschlussfassung IHFEM 2018, damit verbunden ggf. auch die Beantragung weiterer finanzieller Mittel für eine Fortsetzung des „Förderprogramms Elektromobilität“　über 2017 hinaus (11/2017)

Finanzieller Aufwand:

Die Finanzierung des „Förderprogramms Elektromobilität“ in einer Höhe von 22,2 Mio. € erfolgt　als freiwillige kommunale Leistung zur Gänze aus Mitteln der Landeshauptstadt München. Die Federführung für dieses Programm liegt ausschließlich beim Referat für Gesundheit und Umwelt, deshalb gibt es keine weiteren externen Projektpartner. Im Rahmen der Entwicklung der Förderrichtlinie fand aber ein intensiver Austausch mit externen Stakeholdern aus den Bereichen E-Fahrzeuge und E-Ladeinfrastruktur stand. Außerdem gibt es gerade im Bereich Öffentlichkeitsarbeit eine intensive Zusammenarbeit mit der Industrie- und Handelskammer für München und Oberbayern, mit der Handwerkskammer für München und Oberbayern, mit der KFZInnung München-Oberbayern sowie mit den Veranstaltern des so genannten e-Mondays, einer　regelmäßig in München stattfindenden Vernetzungsveranstaltung im Bereich Elektromobilität.

Tipps für die Umsetzung:

Zu den wesentlichen Herausforderungen bei der Umsetzung der Elektromobilität innerhalb einer Kommune gehört vor allem das Beseitigen von Hemmnissen, die derzeit den Markthochlauf von E-Fahrzeugen behindern. Dazu zählen aktuell die noch immer relativ hohen Anschaffungskosten für E-Fahrzeuge sowie das unzureichende Angebot an flächendeckender Ladeinfrastruktur. Beiden Hemmnissen wirkt die Förderung durch das „Förderprogramm Elektromobilität“ der LH München entgegen.
Sehr wichtig ist auch die Einbeziehung der externen Stakeholder. Dies fand bspw. im Rahmen der Entwicklung der „Förderrichtlinie Elektromobilität“ in einem großen Workshop ihren Ausdruck, zu dem eine Vielzahl von Akteuren aus den Bereichen OEM, Verbände, Händler, NGOs sowie weitere Fachleute eingeladen waren, um gemeinsam mit Experten der beteiligten Münchner Referate ein möglichst optimales Design einer Förderrichtlinie für München zu entwickeln.
Elektromobilität in den Kommunen ist aber auch häufig ein relativ neues Thema, das umso erfolgreicher umgesetzt werden kann, je stärker der Austausch über Ergebnisse und Maßnahmen sowie die gegenseitige Vernetzung unter den Beteiligten ist.Außerdem sollte unbedingt dafür Sorge getragen werden, dass für die Förderung der Elektromobilität bzw. die Umsetzung von Programmen und Maßnahmen zusätzliches und ausreichen des Personal zeitnah zur Verfügung gestellt wird.

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